In der heutigen Sitzung des Landeswahlausschusses wurde die Piratenpartei Niedersachsen für die Wahl zum Niedersächsischen Landtag am 20.01.2013 zugelassen. »Wir haben daran nie gezweifelt. Unsere Juristen hatten stets bestätigt, dass unsere Wahl der Listenkandidaten gesetzeskonform ist«, sagt der Landesvorsitzende Andreas Neugebauer. Die Argumente einzelner Parteimitglieder, die zu einer Nichtzulassung der Landesliste führen sollten, wurden als nicht ausschlaggebend bezeichnet. »Das war der verzweifelte Versuch, der Partei aus Gründen der persönlichen Enttäuschung über eine Nicht-Nominierung auf einen aussichtsreichen Listenplatz zu schaden. Anders als vielfach dargestellt, war uns immer klar, dass bei uns alles korrekt zugeht«, führt Neugebauer weiter aus.
Die niedersächsischen Piraten freuen sich auf den anstehenden Wahlkampf. »Wir sind sicher, dass wir mit unserem umfangreichen Programm die Menschen in Niedersachsen erreichen und mehr als 6% der Wählerstimmen bekommen«, bestätigt Meinhart Ramaswamy, der an erster Stelle der Landesliste steht. Mit Schwerpunktthemen wie Energieversorgung, Verbraucherschutz und Bildung sind neben den klassischen Themen der Förderung von Demokratie und der persönlichen Freiheit Themen in den Blickpunkt getreten, die viel näher am Wähler sind. »Freiheit und Demokratie können nicht losgelöst von der Lebenswirklichkeit der Menschen gesehen werden können. Sie spiegeln sich im Alltag jedes Einzelnen täglich wider. Das hat sich in unserem Programm niedergeschlagen«, so Ramaswamy weiter.
Neben den 29 Kandidaten auf der Landesliste treten in 65 Wahlkreisen Direktkandidaten für die Piratenpartei an. »Das ist ein schöner Erfolg«, freut sich Neugebauer. »Es zeigt, dass wir nicht nur eine Partei der Städte sind, sondern auch in weiten Teilen des Landes sowohl qualifizierte Piraten wie auch viele Unterstützer haben.« Jeder Direktkandidat musste schließlich die Unterstützung der Bevölkerung in seinem Wahlkreis mit 100 Unterstützerunterschriften dokumentieren, um zur Wahl zugelassen zu werden.
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