Zwei Millionen nicht repräsentierte Wählerstimmen, ein Europaparlament ohne Piratenpartei, Freie Wähler, Tierschutzpartei, zusätzliche Abgeordnete für CDU/CSU und SPD – so wäre die Europawahl 2014 nach jenen Spielregeln ausgegangen, die die Bundesregierung am Dienstag im EU-Rat für künftige Europawahlen durchdrücken will. Nachdem das Bundesverfassungsgericht wiederholt Versuche der Großen Koalition gestoppt hat, Weiterlesen…
Ein paar Worte zur BTW 2017 Vielen Dank erst einmal allen unseren Wählerinnen und Wählern hier im Landkreis Oldenburg, Niedersachsen und dem ganzen Land. Zum Ausgang der BTW 2017 möchte ich soviel sagen, die etablierten Parteien haben einen Denkzettel bekommen und die FDP ist wieder im Bundestag, dazu erst einmal Weiterlesen…
Nach dem übertritt der Grünenpolitikerin Elke Twesten zu der CDU hat die Landesregierung ihre knappe Mehrheit im Landtag verloren. Jetzt muß sich der Landtag selbst auflösen damit Neuwahlen anstehen können. Drei Tage nach beginn der Regierungskrise steht nun der 15. Oktober als Termin für die vorgezogenen Landtagswahlen fest. Den Oppossitionsparteien Weiterlesen…
Heute hat der Kreisverband seinen Vorstand für die nächsten 2 Jahre neu gewählt. 1. Vorsitzender ist Stefan Bielicki, 2. Vorsitzender ist Jürgen Krebs, alter und neuer Schatzmeister ist unser Stadtrat Uwe Bock, Beisitzerin ist Bettina Bielicki und Rechnungsprüfer sind Thomas Schmidt und Lea-Marie Bielicki. Wir danken Thomas Schmidt für die langjährige Arbeit Weiterlesen…
Piraten und Grüne bilden eine Gruppe im Stadtrat Wildeshausen und verbessern damit ihr Sitz- und Stimmrecht in den Fachausschüssen des Rates. Ohne Bildung dieser Gruppe würde das Stimmrecht in den Fachausschüssen zugelost werden und es würde lediglich eine beratende Tätigkeit übrigbleiben. Jetzt mit der Gruppe hat diese Sitz- und Stimmrecht Weiterlesen…
Am vergangenen Sonntag, den 11. September, fanden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. Hierbei traten Kandidaten unseres Kreisverbands zur Kreistags-, Stadtrats- und Gemeinderatswahl an. Mit Freude können wir nun verkünden, dass unser Mitpirat und Schatzmeister Uwe Bock in den Rat der Stadt Wildeshausen gewählt wurde. Gerne möchten wir uns hiermit bei den Weiterlesen…
Patrick Schiffer ist neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Er löst Stefan Körner ab und tritt als Landesvorsitzender in NRW mit sofortiger Wirkung zurück um sich auf sein neues Amt voll konzentrieren zu können. Er will die Piratenpartei wieder in den Focus der Öffentlichkeit bringen und den Wählern zeigen das es Weiterlesen…
Der Kreisverband der Piraten kandidiert mit zwei Personen für den Kreistag und für den Gemeinderat in Großenkneten kandidieren drei Piraten
Hallo zusammen, am 11. September 2016 finden Kommunalwahlen im Land Niedersachsen statt. Dabei kann die Piratenpartei auch im Landkreis Oldenburg in den Kreistag, in Wildeshausen in den Stadtrat und in der Gemeinde Großenkneten in den Gemeinderat gewählt werden. Voraussetzung ist, dass wir jeweils 20 bzw. 30 Unterstützungsunterschriften sammeln, damit die Weiterlesen…
Die Piraten im Landkreis Oldenburg werden zur Kommunalwahl 2016 ebenfalls Kandidaten aufstellen. Weitere Informationen zur entsprechenden Aufstellungsversammlung gibt es unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg_(Land)/Aufstellungsversammlung Gäste und Interessierte sind gerne gesehen und willkommen.