Nach der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung nun das weitergeben der Mautdaten an dritte. Die Regierung lässt eine Bombe nach der anderen platzen und Wahlversprechen platzen wie Seifenblasen https://www.piratenpartei.de/2015/04/17/regierung-laesst-naechste-bombe-platzen-und-gibt-lkw-mautdaten-fuer-dritte-frei/
Der Kreisverband Oldenburg-Land der Piratenpartei wünscht allen ein frohes und ruhiges Osterfest. Möge der Osterhase viele kleine und große Überraschungen bringen und hier und dort ein Osterei verstecken. Der Vorstand des Kreisverband Oldenburg-Land der Piratenpartei
Ein Rundschreiben an alle zuständigen Minister der Bundesländer hat Früchte getragen, so unser Landtagsabgeordnete und Themenbeauftragte in Sachen Datenschutz in Schleswig-Holstein, Patrick Breyer. Der Bundesrat fordert (PDF) , die im geplanten IT-Sicherheitsgesetz versteckte »weitreichende Vorratsdatenspeicherung« zu streichen [1]. In einem Rundschreiben an alle zuständigen Minister der Bundesländer [2] hatte der Weiterlesen…
Die Piratenpartei verurteilt das harte Strafmaß gegen den US-amerikanischen Journalisten und Internetaktivisten Barrett Brown. Dieser ist am Donnerstag von einem Bezirksgericht in Texas wegen eines Datenleaks während seiner investigativen Recherchen über das Anonymous-Kollektiv zu 63 Monaten und einer Geldstrafe von 890.000 Dollar verurteilt worden https://www.piratenpartei.de/2015/01/23/link-zu-anonymous-leak-hohes-strafmass-fuer-barrett-brown-politisch-motiviert/
Die Piratenpartei Deutschland bleibt dabei und ist weiter gegen die Vorratsdatenspeicherung. Wir stellen uns hinter der Aussage des Bundesjustizministers der ebenfalls sich gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen hat. In keinem Fall der letzten Terroranschläge hat die Vorratsdatenspeicherung diese verhindert, außer einer Flut an Daten die gespeichert wurden ist in Weiterlesen…
Zum Terroranschlag auf die französische Satire-Zeitschrift ›Charlie Hebdo‹ in Paris erklärt der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner: »Die Morde von Paris schockieren und erfüllen uns mit tiefer Trauer. Unser Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Der feige Terrorakt ist ein Angriff auf die Pressefreiheit und damit auf eine Weiterlesen…
Der KV Oldenburg-Land der Piratenpartei wünscht allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Wir werden im neuen Jahr wie gewohnt unseren Stammtisch abhalten und die eine oder andere Aktion starten. Näheres wird bei den Stammtisch besprochen und geplant, wir würden uns auf einen Besuch Weiterlesen…
Der Kreisverband Oldenburg-Land wünscht allen einen fröhlichen und schönen Nikolaustag und viele volle Stiefel.
Niedersachsen hat einen neuen 1. Vorsitzenden Andreas Neugebauer. Er war schon 2012/2013 als 1. Vorsitzender im Landesvorstand und hat sich nach langer Überlegung wieder aufstellen lassen. Wir gratulieren Andreas Neugebauer zum 1. Vorsitz im LV Niedersachsen
Der Kreisverband Oldenburg-Land der Piratenpartei wünscht allen ob Groß oder klein ein schrecklich schönes Halloween.